Moldawiens Verhältnis zur EU - BICE

Moldawiens Verhältnis zur EU

Die Republik Moldau nahm erstmals im Jahre 1998 wirtschaftliche und politische Beziehungen zur EU auf. Schließlich wurde Moldawien mit der EU-Osterweiterung im Jahre 2004 dann zu einem direkten Nachbarn an der europäischen Grenze. In diesem Zusammenhang wurde auch ein neues Projekt ins Leben gerufen, das den Namen Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) trägt. Dessen Ziel besteht darin, dass zwischen der EU und ihren Nachbarn künftig keine Trennung mehr gezogen werden soll. Vielmehr sollen die Partner gemeinsam für Stabilität, Sicherheit und auch für Wohlstand bei allen Beteiligten sorgen.

Moldawiens Vorteile der ENP

Durch die Europäische Nachbarschaftspolitik bietet die EU ihren Nachbarn eine privilegierte Beziehung an. Diese basiert auf dem Bekenntnis zu gemeinsamen Werten, worunter beispielsweise die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit, sowie die Achtung der Menschenrechte fallen. Schließlich werden die politischen Beziehungen auch um die wirtschaftliche Integration erweitert. Wie intensiv sich diese Beziehungen gestalten, hängt jeweils davon ab, in welchem Maße die oben genannten Werte geteilt und umgesetzt werden. Seit 2004 ist auch Moldawien Teil der ENP. Natürlich stehen auch hier die politischen, wirtschaftlichen, sowie die kulturellen Beziehungen im Vordergrund. Doch im Gegensatz zu vielen anderen Ländern, kommt in Moldawien dem Transnistrienproblem eine besondere Bedeutung zu. Denn die Lösung dieses territorialen Konflikts ist ebenfalls zentraler Punkt der Agenda. Handelsgrenzen sollen eingerissen und barrierefreie Investitionen ermöglicht werden. Doch auch das wirtschaftliche Wachstum Moldawiens soll gefördert werden und die Auslandsverschuldung idealerweise reduziert. Mit Hilfe der EU soll in dem armen Land, einem der ärmsten Europas, die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen erreicht werden.

Hochtrabende Projekte geplant

Doch die EU hilft auch bei der Verbesserung der Infrastruktur. Dies bezieht sich insbesondere auf den Straßenbau. So hat die EU einige Programme für das Land ins Leben gerufen, die ambitionierte Ziele verfolgten. Es sollte die Finanzierung des Straßenbaus auf diese Weise geregelt werden und auch die dafür fließenden Gelder sollten transparent kontrollierbar sein. Doch wie so oft, ist die Umsetzung dieser in der Theorie so wohlklingenden Ziele problematisch. Noch immer ist in dieser Hinsicht nichts passiert und von den Geldern, die tatsächlich schon bereitgestellt wurden, versickerten viele in dunklen Kanälen. Auch mit der EUBAM (European Union Border Assistance Mission) ist die EU seit 2005 in Moldawien vertreten. Dieses Projekt soll Moldawien und der Ukraine behilflich sein, die gemeinsame Grenze beider Länder zu sichern. Dies geschieht in der Form, dass Zoll- und Grenzbeamte beider Staaten geschult werden, hinsichtlich Risikoanalyse, Kooperation und auch in Sachen Zusammenarbeit. Ziel ist es, die Grenzsicherung auf einen europäischen Standard zu bringen.

Schwierige Wirtschaftsbeziehungen

Moldawiens Verhältnis zur EU ist nicht immer gänzlich problemfrei. Beispielsweise lieferte das Land im Jahre 2007 insgesamt 240 Tonnen Honig für die europäischen Markt. Doch dann wurden Reste von Antibiotika im Honig nachgewiesen und die Einfuhr wurde schließlich gestoppt. Aus diesem Grund gibt es Maßnahmen, die helfen sollen, den europäischen Standard zu erreichen. So soll die Bienenzucht verbessert werden und auch der Laborstandart der honigerzeugenden Betriebe soll mit Hilfe europäischer Experten verbessert werden. Aktuell wird Moldawiens Verhältnis zur EU intensiviert, um zu einer schrittweisen Vertiefung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu gelangen.

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